Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Horizontblick Supervision
- Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Auftragnehmer, Dernbacher Straße 10, 56316 Niederhofen, (im Folgenden „Auftragnehmer“) und seinen Kunden (im Folgenden „Kunde“) über die Erbringung von Unternehmensberatung, Supervision, Coaching und Beratung.
1.2 Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
- Vertragsabschluss
2.1 Die Präsentation der Dienstleistungen auf der Website oder in sonstigen Werbematerialien stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Anfrage durch den Kunden.
2.2 Der Vertrag kommt zustande, indem der Kunde eine Anfrage stellt und Auftragnehmer diese durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail oder schriftlich annimmt.
2.3 Entgegenstehende oder von dieser AGB abweichende Bedingungen des Kunden werden auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn der Auftragnehmer deren Einbeziehung nicht ausdrücklich widerspricht. Ist der Kunde hiermit nicht einverstanden, so hat er Auftragnehmer auf diesen Umstand unverzüglich schriftlich hinzuweisen.
2.4 Spätestens die Annahme von Lieferungen und/oder Leistungen des Auftragnehmers – nachstehend zusammenfassend „Leistungen“ genannt – durch den Kunden gilt als Anerkennung dieser AGB unter Verzicht auf Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden.
2.5 Diese AGB gelten auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Kunden.
- Leistungen und Vergütung
3.1 Der Umfang der zu erbringenden Leistungen wird im jeweiligen Vertrag individuell festgelegt.
3.2 Der Auftragnehmer wendet die Kleinunternehmerregelung nach § 19 UStG an. Daher wird keine Umsatzsteuer erhoben und ausgewiesen.
3.3 Die Vergütung erfolgt nach den im Vertrag vereinbarten Stundensätzen oder Pauschalpreisen. Zusätzliche Leistungen, die nicht im ursprünglichen Vertrag enthalten sind, werden gesondert berechnet.
3.4 Bei wirtschaftlichem Unvermögen des Kunden, seine Pflichten gegenüber dem Auftragnehmer zu erfüllen, kann der Auftragnehmer bestehende Austauschverträge mit dem Kunden durch Rücktritt, Dauerschuldverhältnisse durch Kündigung fristlos beenden, auch bei einem Insolvenzantrag des Kunden. § 321 BGB und § 112 InsO bleiben unberührt. Der Kunde wird den Auftragnehmer frühzeitig schriftlich über eine drohende Zahlungsunfähigkeit informieren.
3.5 Fest vereinbarte Termine für Leistungen sollen ausdrücklich schriftlich oder per E-Mail als solche bezeichnet werden. Die Vereinbarung eines festen Leistungstermins steht unter dem Vorbehalt, dass der Auftragnehmer die Leistungen seiner jeweiligen Vorlieferanten rechtzeitig und vertragsgemäß erhält.
3.6 Der Auftragnehmer ist berechtigt, für die Dauer eines Zahlungsverzugs des Kunden diesem die weitere Nutzung der Leistungen zu untersagen. Dieses Recht kann der Auftragnehmer nur für einen angemessenen Zeitraum geltend machen, in der Regel höchstens für 6 Monate.
3.7 Der Kunde hat Mängel unverzüglich in nachvollziehbarer und detaillierter Form unter Angabe aller für die Mängelerkennung und -analyse zweckdienlichen Informationen schriftlich zu melden. Anzugeben sind dabei möglichst insbesondere die Arbeitsschritte, die zum Auftreten des Mangels geführt haben, die Erscheinungsform sowie die Auswirkungen des Mangels.
- Zahlungsbedingungen
4.1 Die Rechnungsstellung erfolgt nach Erbringung der vereinbarten Leistungen, es sei denn, es wurde etwas anderes schriftlich vereinbart.
4.2 Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig.
4.3 Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen.
- Haftung
5.1 Der Auftragnehmer haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht).
5.2 Die Haftung ist auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Der vorstehende Absatz gilt auch für entgangenen Gewinn und ausgebliebene Einsparungen. Die Haftung für sonstige entfernte Folgeschäden ist ausgeschlossen.
5.3 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
- Vertraulichkeit
6.1 Der Auftragnehmer verpflichtet sich, alle ihm im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen Geschäftsgeheimnisse und vertraulichen Informationen des Kunden geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben.
6.2 Die Vertragsparteien sind verpflichtet, über alle Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse sowie über sonstige als vertraulich bezeichnete Informationen, die im Zusammenhang mit der Vertragsdurchführung bekannt werden, Stillschweigen zu wahren. Die Weitergabe solcher Informationen an Personen, die nicht an dem Abschluss, der Durchführung oder Abwicklung des Vertrags beteiligt sind, darf nur mit schriftlicher Einwilligung der jeweils anderen Vertragspartei erfolgen. Die Vertragsparteien werden diese Verpflichtungen auch ihren Mitarbeitern und eventuell eingesetzten Dritten auferlegen.
6.3 Soweit nichts anderes vereinbart ist, endet die Verpflichtung zur Geheimhaltung nach Ablauf von fünf Jahren nach Bekanntwerden der jeweiligen Information, bei Dauerschuldverhältnissen jedoch nicht vor deren Beendigung.
6.4 Den Vertragsparteien ist bekannt, dass eine elektronische und unverschlüsselte Kommunikation (z.B. per E-Mail) mit Sicherheitsrisiken behaftet ist. Bei dieser Art der Kommunikation werden sie daher keine Ansprüche geltend machen, die durch das Fehlen einer Verschlüsselung begründet sind, außer soweit zuvor eine Verschlüsselung vereinbart worden ist.
- Datenschutz
7.1 Der Auftragnehmer erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden nur zum Zwecke der Vertragsabwicklung und im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen.
7.2 Weitere Informationen zum Datenschutz sind in der Datenschutzerklärung auf der Website des Auftragnehmer s enthalten.
- Schlussbestimmungen
8.1 Änderungen und Ergänzungen des Vertrags einschließlich dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel.
8.2 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
8.3 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
8.4 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Sitz des Auftragnehmers.
Geschäftssitz:
Dernbacher Straße 10, 56316 Niederhofen
Beratungsraum:
Königsberger Straße 37a, 56269 Dierdorf